dpma Kosteninformationsblatt 2024
14. Verwaltungskostenverordnung beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA-Verwaltungskostenverordnung – DPMAVwKostV Inoffizielles Inhaltsverzeichnis. DPMAVwKostV. Ausstellungsdatum: 14. Juli 2006. Vollständiges Zitat: DPMA-Verwaltungskostenverordnung. BGBl vorhanden, ist anschließend gesondert unter Angabe der Mandatsreferenznummer zu übersenden; 24. November 2023. Der Zahlungsempfänger Kontoinhaber, Bundesschatzamt DPMA Alle Einzelheiten zu den Schutzrechtsgebühren finden Sie im Kosteninformationsblatt. Entscheidend ist der Tag der Einzahlung. Die erforderlichen Formulare und Informationsblätter stehen zum Download bereit. Quittungen zur Bestätigung der Einzahlungen, 2. Januar 2024. Patente. Formulare und andere Dokumente. Bitte senden Sie uns Ihre Patentanmeldung oder sonstige Einreichungen nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen Anmeldungen, Anmeldungen etc. in Patentangelegenheiten sind nur auf dem Postweg, per Fax, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.